Stimmen aus dem Gemeinderat

GAL-GRÜNE

Judith Marggraf

Verlässlichkeit

Judith Marggraf

Da sollte Anfang des Jahres das Alte Hallenbad ohne Ausschreibung verkauft werden – der Gemeinderat fand das aus guten Gründen nicht in Ordnung, der OB musste seine Vorlage zurücknehmen. Da hat im Juli dann, nach einer Ausschreibung, der Gemeinderat mit breiter Mehrheit den Verkauf beschlossen, nun muss das rückgängig gemacht werden, da ein Gemeinderatsmitglied (kurz vor Vertragsabschluss!) „entdeckte“, dass solche Verkäufe europaweit ausgeschrieben werden müssen (warum wusste das städtische Rechtsamt nichts davon?).

Da hat die GGH (eine hundertprozentige Tochter der Stadt) seit Monaten Zeit und Arbeit in Verhandlungen über den Verkauf ihrer Wohnungen auf dem Emmertsgrund gesteckt – der OB entscheidet in einer Ausschusssitzung, dass er nun den Verkauf nicht mehr will. Da soll in Neuenheim ein neues Bürgerzentrum gebaut werden. Es gibt einen Architektenwettbewerb, die Stadt investiert weitere Planungsleistungen – bei einer Bürgerversammlung nimmt der OB die Planungen zurück…

Nein, ich rede nicht über die sogenannte Heidelberger Krankheit. Die ist behaupteter Quatsch, weil mit guten Gründen oft lange über den richtigen Weg zu einer Entscheidung gerungen wird. Was mir zunehmend unangenehm auffällt, ist ein anderes Phänomen: Fehlende Verlässlichkeit. Ich habe durchaus Verständnis für den Erfolgsdruck unseres OB – ist er doch angetreten, große Themen unserer Stadt auf den Weg zu bringen. Kein Verständnis habe ich für das dilettantische Vorgehen. Weil alles schnell gehen soll und am Besten schon gestern erledigt wurde, passiert eine Panne nach der anderen. Elementare Regeln von Information, Diskussion und Bürgerbeteiligung werden ignoriert! Investoren zucken nur noch mit den Schultern; die Verwaltung klagt über immensen Zeitdruck, der sorgfältige Prüfung und Abstimmung nicht mehr möglich macht; die Bürgerinnen und Bürger staunen und im Gemeinderat wundert man sich (am besten ist man zukünftig lange und entschieden genug gegen etwas, dann kann man eigene Projekte gegen Zustimmung „einkaufen“). Das ist doch keine Politik mehr, sondern Dealen im halb öffentlichen „Hinterzimmer“. Und auch das wird noch schlecht gemacht.

Im Frühjahr gab es ein nettes Interview mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Stadtteilvereine. Darin wurde der Wunsch/die Erwartung geäußert, mit Würzner möge alles wieder so werden wie „unter Zundel“. Wenn das das Ziel sein sollte, muss der OB kräftig wachsen – diese Schuhe sind ihm noch Nummern zu groß.

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