Hallenbad-Verkauf gescheitert

Mannheimer Morgen
07. Dezember 2007

Ausschuss: Vertrag mit Investoren Weidenhammer wäre nichtig / Neue europaweite Ausschreibung nötig

Von unserem Redaktionsmitglied Martin Geiger

Das Alte Hallenbad in Bergheim wird nicht wie vom Gemeinderat im Juli beschlossen an die Brüder Weidenhammer verkauft. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, am 20. Dezember den Beschluss zum Verkauf des Gebäudes an die Investoren aufzuheben und die europaweite Ausschreibung anzuordnen. Hintergrund ist eine veränderte Rechtslage, die diese für solche Projekte zwingend vorschreibt.

Gericht verlangt Ausschreibung
Was haben sich die Stadträte im Sommer schwer getan mit der Entscheidung, wie das „Juwel in Bergheim“ künftig genutzt werden soll. Markthalle, Wellness-Tempel oder kulturelle Einrichtung: Wochenlang wurde über die unterschiedlichen Konzepte und die Investoren diskutiert. Nun scheint alles umsonst gewesen zu sein. Denn laut einem nach dem Votum des Gemeinderats bekannt gewordenen Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf hätte der Verkauf europaweit ausgeschrieben werden müssen.

Die Fraktion der Heidelberger hat die neue Rechtslage zuerst erkannt und daraufhin die korrekte Wiederholung der Prozedur gefordert. Ein Rechtsgutachten der Stadt und eine Lageeinschätzung, die die Weidenhammers beauftragt haben, kamen zum gleichen Ergebnis. Daraufhin hat der Ausschuss jetzt beschlossen, den Vorgang wiederholen zu lassen, um Rechtssicherheit für die Stadt und die Investoren herstellen zu können.

Bis Februar soll der Text der Ausschreibung fertig sein. Um die Diskussion über die verschiedenen Konzepte nicht wieder zu eröffnen, wurde vereinbart, die kulturelle Nutzung als Bedingung zu verankern. Der Gemeinderat könnte im Sommer aus den abgegebenen Angeboten einen neuen Käufer auswählen. Der Mietvertrag des Unterwegs-Theaters wird bis dahin verlängert.

Weidenhammers bedauern
Die Leidtragenden der Entscheidung sind die Brüder Weidenhammer, die bereits Zeit und Geld in das Projekt investiert haben. Zwar bedauern sie die Situation, nehmen den Rückschlag jedoch zumindest nach außen hin relativ gelassen auf: „Wir sind daran interessiert, Rechtssicherheit zu haben“, erklärt Oliver Weidenhammer und macht damit deutlich, dass auch für die Investoren eine klare Lage wichtig ist. Ob sie sich erneut um den Zuschlag bewerben wollen, sei noch nicht entschieden. Aus dem Umfeld ist allerdings zu hören, dass die Brüder erneut ins Rennen gehen wollen.